Betroffen von der Aktualisierung des Elektrogesetztes in Deutschland sind aber nicht nur Hersteller im klassischen Sinne, sondern auch Fachhändler und Errichter. Quelle: Meid2Go/Pixabay

Fachhandel

13. November 2020 | Teilen auf:

Elektrogesetz wurde geändert

Hersteller und Händler wurden seit dem Jahr 2005 mit dem Elektrogesetz (ElektroG) und der Novelle 2015 (ElektroG2) Rücknahme- als auch Informationspflichten auferlegt. Diese sind nun um eine neue Informationspflicht erweitert worden, die ab sofort gilt. Im geänderten Gesetz sind nun Informationen zum Stand der Erfüllung der quantitativen Zielvorgaben durch die Hersteller zu veröffentlichen. Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) veröffentlicht jährlich quantitative Zielvorgaben, über die auch Hersteller auf ihren Webseiten informieren müssen. Zur Erfüllung dieser neuen Informationspflichten soll es laut Gesetz ausreichen, wenn die Hersteller auf diese Veröffentlichung des BMU Bezug nehmen und diese verlinken. 

Betroffen davon sind aber nicht nur Hersteller im klassischen Sinne, sondern auch Fachhändler und Errichter: Hersteller und Importeure müssen sich als Erstinverkehrbringer zunächst bei der gemeinsamen Stelle, Stiftung EAR, registrieren, bevor sie Elektrogeräte in Deutschland anbieten oder in Verkehr bringen dürfen. Auch ausländische Anbieter müssen sich in Deutschland registrieren, wozu sie entweder eine Niederlassung gründen oder einen Bevollmächtigten benennen müssen.

Fachhändler können selber zum registrierungspflichtigen Hersteller werden, wenn sie nicht registrierte Elektrogeräte zum Kauf anbieten oder aus dem Ausland nach Deutschland einführen. Weitere Anforderungen können für Wiederverkäufer entstehen, wenn sie Elektro-Altgeräte zurücknehmen oder wenn Sie ihre Produkte direkt an Nutzer im EU-Ausland vertreiben.

Ab Sommer 2022 sollen weitere Änderungen gelten. So sollen die Rücknahmepflichten noch einmal überarbeitet und eine Haftung für Marktplätze eingeführt werden.