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Ein Rechtsgutachten im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat einen Erstattungsanspruch gegenüber den Pflegekassen vorgeschlagen, wenn digitale Assistenzsysteme einen pflegerischen Nutzen erfüllen. Foto: Pixabay/sabinevanerp

Rechtsgutachten empfiehlt Kostenübernahme digitaler Pflegehelfer

Ein Rechtsgutachten im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat einen Erstattungsanspruch gegenüber den Pflegekassen vorgeschlagen, wenn digitale Assistenzsysteme einen pflegerischen Nutzen erfüllen.

Hintergrund: Digitale Assistenzsysteme können Pflegebedürftigen zu mehr Selbstständigkeit und Sicherheit im eigenen Zuhause verhelfen. Auf Grundlage eines aktuellen Rechtsgutachtens fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) deshalb, dass Pflegekassen digitale Systeme mit pflegeunterstützender Wirkung erstatten. Bislang müssen Verbraucher für solche digitalen Helfer, die auch als Active-Assisted-Living-Technologien oder „Ambient Assisted Living" (AAL) bekannt sind, selbst zahlen.

Das kritisiert Klaus Müller, Vorstand des vzbv: „Damit die neuen Möglichkeiten im Alltag ankommen, dürfen Pflegebedürftige, die sie nutzen wollen, nicht mit den Kosten allein gelassen werden. Bei der Finanzierung sind vor allem die Pflegekassen gefragt.“

Das Gutachten der Rechtsanwaltsgesellschaft Dierks + Company bestätigt die mangelnde Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegehelfer.

Das Gutachten empfiehlt einen eigenen Erstattungsanspruch für digitale Pflegeanwendungen im Rahmen des bestehenden Pflegehilfsmittelanspruchs im Elften Sozialgesetzbuch. „Indem die digitalen Assistenzsysteme ihren Nutzen für die Pflegeversorgung nachweisen müssen, wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung nicht die Kosten für bloße Lifestyle- und Smart-Home-Technologien tragen muss“, sagt Gutachter Christian Dierks.


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